Limportant's Blog

Eine persönliche Sicht der Welt

Abweichende Meinungen nicht opportun… Eine Meldung am Rande

with one comment

Was man wissen sollte über die Redezeit im Bundestag:

Für Aufregung gesorgt hat, daß Bundestagspräsident Norbert Lammert 2 Euro Kritikern (CDU und FDP) das Wort erteilt hat.
Wobei das nicht das Problem war. Das Problem war, daß er diesen Redezeit eingeräumt hat, ohne daß diese von der jeweiligen Fraktion als Redner gemeldet wurden. Das ist wohl ainsgesamt Geschäftspraxis im Bundestag – wie Herr Ströbele von den Grünen bemerkte. Laut seiner Aussage versuche er schon lange Redezeit für das Thema Krieg in Afghanistan zu bekommen, was ihm wohl von seiner Fraktion verweigert wurde.
Interessant ist auch, daß auch ein Herr Gysi (Linke) das wohl ähnlich sieht: (Zitat)
"Aus der Opposition kam ebenfalls Kritik an Lammert. Es sei noch nie vorgekommen, dass Abgeordnete aus einer Fraktion mit abweichender Meinung unabhängig von der Fraktionsredezeit im Plenum hätten sprechen dürfen, sagte Linkspartei-Fraktionschef Gysi."

Eine Bemerkung von Peter Altmeier (Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion) finde ich dazu sehr aufschlußreich: “Mit demokratischen Gepflogenheiten hat das nichts zu tun“ (er meinte die Redezeit der 2 “Abweichler“).

Aha – also muß man als Partei eine gemeinhetliche Meinung nach Außen haben – kritische Stimmen sind nicht interessant. Nur frage ich mich da gerade, wo hier z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung geblieben ist? Im Zentrum der deutschen Demokratie wohl nicht.
Demokratie zeichnet sich vor allem dadurch aus, daß man eben unterschiedliche Meinungen haben darf, die man eben unter einen Hut bringen muß.

Ich bin mal gespannt, wie das die Piraten halten werden

Zitate und Quelle aus: http://www.swr.de/nachrichten/-/id=396/nid=396/did=8669098/17gnhlg/index.html

Written by limportant

30. September 2011 um 07:44

Veröffentlicht in Allgemein

Eine Antwort

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  1. Diese parlamentarischen Regeln finde ich auch schwierig nachzuvollziehen. Fraktionszwang gegen Gewissen, um diesen Konflikt geht es wohl.

    theomix

    30. September 2011 at 13:46


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