Limportant's Blog

Eine persönliche Sicht der Welt

Würdigung des Bundesverfassungsgerichtes?

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Das Bundesverfassungsgericht hat seinen 60. Geburtstag gefeiert – als Institution, die (gefühlt) in dieser Zeit so wichtig war, wie keine andere zuvor. Dieses stellt für uns Normalbürger die einzige direkte Möglichkeit dar gegen das vorzugehen, was in Berlin vermurkst wird.

Da kommt einem die Würdigung des BVerfG durch (Noch)Kanzlerin Merkel vor wie blanker Hohn vor:

(Zitat swr.de: http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=8659166/1ydjgs2/index.html)
Dessen Entscheidungen hätten auch vielfältige Auswirkungen auf die Politik in Berlin: "Macht kann und wird also in ihre Schranken gewiesen."
Selten war doch (gefühlt) eine Regierung durch ihre Politik öfters vor diesem Gericht gestanden – bei Verfahren, die allesamt das zu korrigieren hatten, was die Regierung Merkel gegen die Menschen in Deutschland durchsetzen wollten. Gefühlt selten musste man als Bürger hierzulande öfters darauf hoffen, daß das BVerfG für die Menschen entscheidet.
Traurig

Written by limportant

29. September 2011 um 07:34

Veröffentlicht in Allgemein

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